AGB :: Allgemeine Geschäfts- und Software Lizenzbedingungen


Andreas Baumann
IMU Hard- und Softwareservice

Flottenstr. 58
D-13407 Berlin

Tel.: 030 40910962
Fax: 030 40910963

Andreas Baumann IMU Berlin
Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich die Lizenzbedingungen, gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

1. Geltungsbereich

1.1 Die Firma "IMU Hard- und Softwareservice Andreas Baumann", nachfolgend "Anbieter" genannt, bietet unter dem eigenen Namen verschiedene Dienstleistungen und Waren an.

1.2 Im Rahmen dieser Tätigkeit werden verschiedene Leistungen angeboten, wie z.B. Serveradministration, die Einrichtung und Konzeption von Computernetzwerken oder einzelner Computersysteme. Diese AGB gelten für Leistungen des Anbieters.

1.3 Für alle Lieferungen von IMU Hard- und Softwareservice (Point2Click Online-Shop) an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1.4 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Der Anbieter widerspricht deren Einbeziehung ausdrücklich, soweit keine individuelle Einbeziehung zwischen den Parteien vereinbart wird.

1.5 Der Anbieter ist berechtigt diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer vorherigen Frist von einem Monat zu ändern. Die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen treten einen Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung in Kraft, soweit der Kunde dem nicht widerspricht. Sollte der Kunde der Änderung widersprechen ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zu kündigen, soweit es sich hierbei um ein Dauerschuldverhältnis handelt.

1.6 Soweit vom Anbieter erstellte Software durch Dritte veräußert wird, finden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nur Anwendung, soweit die Haftung des Anbieters beschränkt wird, die Einwilligung in die Speicherung von Daten erteilt und die Art und Weise der lizensierten Nutzung der Software festgelegt wird. Weitergehende Rechte des Kunden oder Verpflichtungen des Anbieters ergeben sich in solchen Fällen nicht. Vielmehr ist der Kunde nur gegenüber seinem Vertragspartner berechtigt und verpflichtet.

2. Vertragspartner

2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit der: Hard- und Softwareservice, Inhaber: Andreas Baumann, Flottenstr. 58, 13407 Berlin. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 12 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer 030 - 409 109 62 sowie per E-Mail unter versand@z-dbackup.de.

3. Angebot und Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.

3.2 Durch Anklicken des Buttons [Bestellung Absenden] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

4. Leistungsumfang

4.1 Für den Leistungsumfang gelten die jeweiligen Einzelvereinbarungen oder das aktuelle Leistungsverzeichnis des Anbieters.

4.2 Der Anbieter darf einzelne Teile der Leistung oder die Leistung insgesamt durch Dritte erbringen lassen, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben.

4.3 Der Anbieter bedient sich zur Erfüllung seiner Leistung der Hilfe Dritter Unternehmen, wie z.B. Lieferanten von Hard- und Softwareprodukten. Der Anbieter trägt daher keine Verantwortung für Lieferschwierigkeiten durch seine Partner, soweit diese Unterbrechung nicht durch den Anbieter zu verantworten ist. Dies gilt insbesondere bei Ausfällen aufgrund von höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen oder gerichtlichen Eingriffen, technischer Änderungen der Angebote, soweit diese zumutbar sind, sowie Wartung und Anpassung der Übertragungskapazitäten. Vorstehendes gilt ebenfalls für den Ausfall der Stromversorgung.

4.4 Die Lieferung von proprietärer Software erfolgt ausschließlich zu den Lizenzbedingungen des Herstellers, welche der Anbieter auch im voraus zur Verfügung stellt.

4.5. Der Anbieter ist nicht für den Zugang des Kunden zum Internet verantwortlich. Diesen hat er selbst zu besorgen, wodurch möglicherweise weitere Kosten entstehen.

5. Widerrufsrecht

5.1 Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht.


Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

IMU Hard- und Softwareservice
Inh.: Andreas Baumann
Flottenstr. 58
13407 Berlin.

Fax: 030 - 409 109 63
E-Mail: versand@z-dbackup.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
  • eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
  • zur Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

5.3 Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten.

5.4 Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 030 - 409 109 62 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

5.5 Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 4.3 bis 4.5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrecht sind.

6. Preise und Versandkosten

6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

6.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 6,90 EUR pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

6.3 Werden Softwareprodukte per E-Mail ausgeliefert, fallen keine Versandkosten an.

6.4 Bei Zahlung per Paypal wird eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2 EUR fällig. Weitere Kosten fallen nicht an.

6.5 Bei Zahlung per Kreditkarte wird eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2 EUR fällig. Weitere Kosten fallen nicht an. Für Ihre eigene Sicherheit und zum Schutz vor Missbrauch, erfolgt die Auslieferung Ihrer Bestellung sowie die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erst 24 Stunden nach der Kreditkartenprüfung.

6.6 Bei Lieferungen in ein Nicht-EU Ausland können zusätzliche Zölle und Gebühren anfallen.

6.7 Versandkostenübersicht

DE / EU / Welt Deutschland EU Welt
Versand per
E-Mail
Briefversand
CD-ROM
Paket Versand
(DHL)
Briefversand
CD-ROM
Paket Versand
(DHL)
Briefversand
CD-ROM
Paket Versand
(DHL)
Vorkasse kostenlos 6,90 € 6,90 € 8,90 18,90 € 11,90 28,00 €
PayPal 2,00 € 8,90 € 8,90 € 10,90 20,90 € 13,90 30,00 €
Kreditkarte 2,00 € 8,90 € 8,90 € 10,90 20,90 € 13,90 30,00 €


7. Kostenvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

8. Entgelte

8.1 Die vom Anbieter erbrachten Leistungen werden entsprechend der jeweils gültigen Preisliste oder der individuell getroffenen Vereinbarung berechnet.

8.2 Eine Rechnungslegung erfolgt - sofern nicht anders vereinbart- ausschließlich per e-Mail. Im Falle des Lastschrifteinzuges trägt der Kunde die Verpflichtung, rechtzeitig für die erfolgreiche Möglichkeit des Einzuges zu sorgen und trägt etwaige entstehende Bankkosten durch Rückbuchungen.

8.3 Eine Aufrechnung des Kunden mit eigenen Forderungen ist nur zulässig, wenn diese Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

8.4 Lieferkosten werden gesondert ausgewiesen. Der Kunde trägt die Kosten des Versands sowie aller möglicherweise notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen.

9. Lieferung

9.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.

9.2 Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

10. Zahlung

10.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal oder Kreditkarte. Nur registrierte Händler/Widerverkäufer und öffentlichen Einrichtungen räumen wir ein Recht ein, Ihre Bestellung per Rechnung zu bezahlen.

10.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

10.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

10.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

11. Eigentumsvorbehalt

Jegliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Soweit es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, tritt der Kunde für den Fall der Weiterveräußerung der Ware bereits jetzt alle Ansprüche aus dem Veräußerungsgeschäft in Höhe der geschuldeten Vergütung an den Anbieter ab.

12. Laufzeit und Kündigung

12.1 Soweit es sich um ein Dauerschuldverhältnis mit einer wiederkehrenden Leistung des Anbieters, z.B. in Form eines Wartungsvertrags handelt, ist der Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Quartalsende schriftlich kündbar, soweit die Parteien nichts anderes vereinbaren.

12.2 Der Anbieter hat das Recht, diese Vereinbarung fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer die Nutzungsbedingungen verletzt oder mit mehr als drei Monatsraten im Zahlungsrückstand ist.

13. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.

13.1 Der Anbieter leistet während der gesetzlichen Gewährleistungsfristen Gewähr, dass die Waren und Dienstleistungen die im Vertrag zugesicherten Eigenschaften besitzen und nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder nicht nur unerheblich mindern.

13.2 Dem Kunden ist bekannt, dass Software aufgrund der Vielzahl der möglichen Betriebssysteme und Hardware-Kombinationen niemals auf allen Systemkonfigurationen vollständig und problemlos funktionieren kann. Daher wird der Anbieter Nachbesserungen in Form von regelmäßigen kostenfreien Updates liefern. Die Integration zusätzlicher Funktionen dagegen erfolgt nicht kostenfrei.

13.3 Handelt es sich bei dem Erwerber um einen Kaufmann und handelt es sich für diesen um ein Handelsgeschäft, so ist die Gewährleistungszeit auf ein Jahr beschränkt.


Weitere Informationen

Bestellvorgang

Um Verzögerungen und zusätzlichen Kosten vorzubeugen überprüfen Sie bitte Ihre Bestelldaten vor dem endgültigen Absenden der Bestellung auf deren Korrektheit!

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Bestellung absenden] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [Zur Kasse]. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button [Eingaben prüfen] zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite (www.point2click.de/agbs.htm) einsehen. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

14. Lizenzvereinbarung für die Z-Software

Die Software wird ohne jegliche Garantie zur Verfügung gestellt.

14.1 Urheberrecht

Die Software, alle Softwarebestandteile, die Dokumentation, sowie die Programm- und Datenkonzeption werden sowohl durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsverträge geschützt als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum. Änderungen an der Software oder ihrer Dokumentation oder jegliche Form von Dekompilierung ist verboten.

14.2 Lizenzeinräumung

Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag räumt Ihnen das Recht der Verwendung der bestellten Software im vorgesehenen Sinn ein. Sie erhalten das nicht ausschließliche Recht, die bestellte Software an einem Computer-Arbeitsplatz in eingeschränktem Funktionsumfang zu testen. Wenn Sie das Programm anschließend weiterverwenden wollen, müssen Sie eine Programmlizenz kaufen, die ihnen eine zeitlich und funktionell unbegrenzte Nutzung dieses Programms auf einen PC gestattet.

  • Die Software kann in der Standard-Version zum privaten Gebrauch frei benutzt werden.

  • Bei geschäftlichem Gebrauch müssen Sie bei dem Autor eine Nutzungslizenz erwerben. Eine kostenlose geschäftliche Nutzung verstößt gegen die geltenden Urheberschutzbestimmungen und kann zivilrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

  • Eine kommerzielle Nutzung oder Verbreitung - in jeder Form- bedarf meiner schriftlichen Zustimmung.

14.3 Einschränkungen

  • Sie sind verpflichtet, sämtliche Urheberrechtshinweise auf allen Kopien der bestellten Software beizubehalten.

  • Sie sind nicht berechtigt, die bestellte Software zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Dies gilt jedoch nur insoweit, wie das anwendbare Recht ungeachtet dieser Einschränkung eine solche Möglichkeit nicht ausdrücklich erlaubt.

  • Sie sind nicht berechtigt, die bestellte Software zu vermieten oder zu verleasen.

  • Sie sind verpflichtet, im Hinblick auf die Verwendung der bestellten Software allen anwendbaren Gesetzen zu entsprechen.

14.4 Pflichten des Lizenznehmer

  • Soweit der Anbieter Datensicherungssoftware veräußert, ist der Kunde nach jeder Datensicherung verpflichtet, die Integrität der Datensicherung zu überprüfen, um evtl. auftretende fehlerhafte Sicherungen zu vermeiden. Entsprechende Prüfmechanismen liefert der Anbieter mit der Datensicherungssoftware. Unterlässt der Kunde dies und entstehen hierdurch Schäden, ist der Kunde hierfür selbst verantwortlich.

  • Wir empfehlen eine regelmäßige Datensicherung und die Aufbewahrung der Sicherungsdatenträger an einem besonders geschützten Ort.

  • Der Kunde hat dem Anbieter alle für die ordnungsgemäße Erfüllung notwendigen Daten- und Anforderungen vorab schriftlich zur Verfügung zu stellen. Soweit dies angemessen ist, erstellen die Parteien vorab ein verbindliches Pflichtenheft.

  • Bei dem Erwerb sogenannter Shareware-Software, bei der der Kunde die Software kostenlos im Internet oder bei dem Anbieter erhalten kann, die vollen Funktionen jedoch erst nach Erwerb eines sogenannten "Registration-Keys" nutzen kann, hat der Kunde dem Anbieter die Weiterveräußerung an einen Dritten unter Angabe von dessen Kontaktdaten mitzuteilen. Der Kunde verpflichtet sich, den Driten ebenfalls an diese Vertragsbedingungen zu binden. Eine Nutzung der Software nach Veräußerung durch den Kunden ist nicht gestattet.

  • Die Installation und Nutzung von Software, die der Kunde vom Anbieter erwirbt, ist, soweit deren Lizenzbedingungen oder eine individualvertragliche Vereinbarung nichts anderes vorsehen, nur zur Nutzung auf einem Computer vorgesehen. Ein Nutzungsrecht bezüglich der Software auf mehreren Computern wird regelmäßig nicht eingeräumt. Lizenzen sind, soweit nichts anderes bestimmt ist, nicht exklusiv aber zeitlich und örtlich unbegrenzt. Soweit nicht ausdrücklich eingeräumt, darf die Software nicht vermietet werden.

  • Die nicht registrierten Freeware-Versionen der angebotenen Software dürfen frei angeboten, vervielfältigt und gespeichert werden. Der Verkauf der Freeware-Versionen ist nicht zulässig, soweit sich der Kaufpreis nicht lediglich auf die Kosten der Datenträger und der Zusammenstellung der darauf gespeicherten Software beschränkt. Die Software darf nur in der auf den Webseiten Form vervielfältigt und angeboten werden. Es ist immer auf den Anbieter und dessen Internetpräsentation in angemessener Art und Weise hinzuweisen.

14.5 Hinweise zur Weitergabe der Freeware-Version

Unsere Freeware-Versionen (Standard Edition) dürfen gerne (bis auf Widerruf) auf CD-ROMs, Shareware-Disketten, in Geschäften und über Netzwerke weitergegeben werden, solange: - Kein Geld für das Programm selbst verlangt wird - Alle Dateien originalgetreu mitgegeben werden - Ein Link zu unserer Website veröffentlicht wird - Sie uns von der Veröffentlichung informieren.

15. Datensicherung

15.1 Der Kunde ist für eine Sicherung seiner Daten (Backup) selbst verantwortlich, soweit dies nicht ausdrücklich zur Leistung des Anbieters gehört. Sofern der Anbieter ein Backup der Daten zu eigenen Zwecken pflegt, erwächst daraus keine Garantieerklärung oder ein Rechtsanspruch des Kunden auf eine ordnungsgemäße Durchführung.

15.2 Soweit der Anbieter Administrationsdienstleistungen für den Kunden durchführt, hat der Kunde vor jedem angekündigten Zugriff des Anbieters auf die Kundensysteme eine Datensicherung durchzuführen. Für Schäden, die durch das Fehlen einer solchen Datensicherung entstehen, ist der Kunde verantwortlich.

16. Haftung

Wir haften für alle Schäden, die durch uns oder unsere leitenden Angestellten vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind. Wir haften auch für die schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, soweit ein Verstoß gegen diese die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Im übrigen sind alle Schadensersatzansprüche gegen uns, insbesondere wegen Verzugs oder Pflichtverletzung sowie außervertragliche Ansprüche, auch wegen entgangenen Gewinns, ausgebliebener Einsparungen, entgangener Gebrauchsvorteile, fehlgeschlagener Aufwendungen, mittelbarer Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen. Eventuelle Schadensersatzansprüche sind darüber hinaus der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt; Ansprüche, die infolge der Realisierung von für uns nicht vorhersehbaren Exzess-Risiken entstehen, können nicht geltend gemacht werden. Diese Begrenzung gilt nicht, soweit es sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung durch uns oder auf einer schuldhaften Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreters oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, handelt. Unsere gesetzliche Haftung wegen einer Verletzung von Gesundheit oder Leben sowie nach dem Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte (Produkthaftungsgesetz) bleibt von den vorstehenden Klauseln unberührt.

16.1 Der Autor Andreas Baumann übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die durch den Anwender oder Dritte durch Verwendung oder Verbreitung der Software verursacht werden.

16.2 In keinen Fall ist der Autor für entgangenen Umsatz oder Gewinn oder für den Verlust von Daten oder für direkte, indirekte, spezielle logisch folgende, beiläufige oder einschließende Schadensersatzansprüche verantwortlich, die durch den Gebrauch oder die Unmöglichkeit des Gebrauchs der Software verursacht wurden, unabhängig von theoretisch bestehender möglicher Haftung, selbst wenn der Autor von der Möglichkeit solcher Schädigung benachrichtigt worden ist.

16.3 Die Haftung des Anbieters ist grundsätzlich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt ebenfalls für Angestellte und sonstige Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden durch technisch bedingte Störungen, Ausfälle oder Leistungseinschränkungen beim Kunden verursacht werden. Bei Störungen in Folge höherer Gewalt oder Arbeitskampfmaßnahmen ist die Haftung ausgeschlossen.

16.4 Der Umfang der Haftung ist auf den üblicherweise entstehenden Schaden, höchstens jedoch auf € 500 pro Jahr beschränkt.

16.5 Das Vorstehende gilt nicht für Personenschäden, die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für den Fall der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie.

16.7 Allgemeine Risiken wie Virenbefall oder Zugriff von Dritten auf die Computer trägt der Kunde, soweit dem Anbieter nicht eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung seiner eigenen Verkehrssicherungspflichten vorzuwerfen ist. Dem Kunden obliegt daher die angemessene Sicherung seines eigenen Systems. Dies gilt insbesondere für den Verlust von Daten.

17. Rechtwahl - Gerichtstand

Gerichtsstand ist, soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, Berlin-Wedding.

Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

18. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.

Berlin, August 2011


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